Aufruf 2021

„Never again!“, diese Forderung impliziert bereits, dass das was einmal geschehen ist auch wieder geschehen kann(ggf. Zitat Primo Levi: „Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen“.). Damit wollen wir keineswegs bestehende Verhältnisse mit dem Nationalsozialismus oder der Weimarer Republik gleichsetzen.  Was wir damit sagen wollen ist , dass so etwas wie Auschwitz nicht aus dem Nichts kam, sonder Resultat gesellschaftlicher Verhältnisse war. Die Forderung „Nie wieder Auschwitz“ verlangt folglich, alle gesellschaftlichen Verhältnisse entlang dieser Maxime einzurichten.

Autoritäre und faschistische Tendenzen finden ihren Ausdruck derzeit prominent in der sogenannten „Querdenken“ Bewegung, der Hegemonie des extrem rechten „Flügels“ in der AfD und antisemitischen und rassistischen Vorfällen im Korporationsmilieu. Gerade „Querdenken“ vereint autoritäres Gedankengut von klassischem Faschismus über christlich-fundamentalistische Strömungen bis  zu Öko-Esoterik.
Auch der Islamismus fußt unter anderem auf solchen autoritären Denkprozessen.Solche Tendenzen ziehen sich durch die gesamte Gesellschaft und sind nicht erst in den letzten Jahren erneut aufgekommen, wie unter anderem die Mittestudie zeigt. Es lässt sich beobachten, dass rassistische, sexistische und antisemitische Positionen immer sichtbarer und organisierter geäußert werden. Doch bleibt es nicht dabei, dass diese Positionen nur geäußert werden, sie manifestieren sich auch ganz konkret in Übergriffen gegen alle, die nicht zum eigenen Kollektiv gehören.

Die „ideologiefreie Mitte“

Während die Kritik faschistischer und rechtsextremer Bewegungen und Ideologien in der bürgerlichen Öffentlichkeit im Grunde als legitim und notwendig verstanden wird, wird der konkrete Gehalt dieser Kritik oftmals zurückgewiesen. Wer an Horkheimers Diktum festhält „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“, wird von selbsternannten Verfassungsschützern als „linksextrem“ diffamiert und auf die selbe Stufe wie der Rechtsextremismus gestellt. Da die bürgerliche Demokratie nach diesem Verständnis sowohl von „Rechtsextremen“ (in ihrer demokratischen Verfassung) als auch von „Linksextremen“ (in ihrer bürgerlichen Verfassung) bedroht wird, erscheint die Verteidigung des status quo plötzlich als „politische Mitte“.


Durch die Behauptung einer „ideologiefreien“ Position werden alle problematischen Tendenzen der Gesellschaft externalisiert und damit jewede Kritik abgewehrt. Die „Mitte“ wird als rationaler, objektiv richtiger Standpunkt dargestellt – und damit als einzig möglicher innerhalb eines demokratischen Diskurses. Diese Haltung erfüllt damit genau das, was sie den „Extremisten“ vorwirft: Die dogmatische Setzung der eigenen Wahrheit als einzig richtige und die Bereitschaft andere Positionen gewaltsam auszuschließen.
Ist erst einmal eine derartige „ideologiefreie“, eigentlich aber dogmatische Begründung für Antikommunismus gefunden, erscheinen auch antidemokratische Maßnahmen gegen „Linksextreme“ (wie etwa das KPD-Verbot, der Radikalen-Erlass und jüngst der Entzug der Gemeinnützigkeit des VVN-BdA) plötzlich gerechtfertigt. In der Bundesrepublik erstreckt sich daher der antikommunistische Abwehrkampf nicht nur auf die aktuelle Politik, sondern auch immer auf Geschichtsschreibung und Erinnerungspolitik. Insbesondere hier wird der fließende Übergang von vermeintlich konservativen Totalitarismustheoretikern und rechter Geschichtsrelativierung besonders deutlich.